Seit Sommer 2009 werden in alle Schwalbe Faltreifen, Downhillreifen und Marathons individuelle EAN-Codes einvulkanisiert. Jetzt sind erste Reifen mit beschädigten Kodierungen im Markt aufgetaucht. Welche Konsequenzen hat das für den Fahrradfachhandel? Schwalbe-Anwältin Dr. Verena Hoene gibt dazu die Antworten. Sie ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz in der Kanzlei für Wirtschaftsrecht "Heuking Kühn Lüer Wojtek", Köln.

Warum kodiert Schwalbe seine Reifen?
Das Kodierungssystem dient der Qualitätssicherung. Im Falle fehlerhafter Chargen können Rückrufe kodierter Reifen einfacher gestartet werden. In Fällen von Gewährleistung und Garantie können die Ursachen der Qualitätsminderung leichter ermittelt werden.

Was passiert, wenn die Kodierung beschädigt oder entfernt ist?
Der Barcode ist fester Bestandteil des Produktes. Es braucht erhebliche mutwillige mechanische Einwirkungen, ihn zu entfernen. Der Reifen sieht nicht nur abgenutzt aus, er wird dadurch sogar beschädigt! Die Karkasse wird verletzt, die Oberfläche porös. Das ist ein Sicherheitsrisiko. Derart beschädigte Reifen können schwere Unfälle verursachen. Für diese haftet derjenige, der dem Verbraucher den Reifen verkauft hat. Denkbar ist auch, dass damit der Straftatbestand der versuchten Körperverletzung verwirklicht wird. Der Verursacher nimmt ja das Sicherheitsrisiko bewusst in Kauf.
Das Entfernen des Codes ist zudem eine Markenverletzung, die ebenfalls strafbar ist. Schwalbe hat ein Recht darauf, dass Ware in ihrem Originalzustand verkauft wird.
Selbstverständlich übernimmt Schwalbe für Reifen, bei denen der Barcode entfernt wurde, weder Garantie noch Gewährleistungen.

Wie kann sich der Fachhandel vor etwaigen Forderungen schützen?
Indem er ausschließlich original verpackte Ware mit Barcode sowie Bedien- und Montageanleitung verkauft.

Kann der Fachhändler Reifen, die eine beschädigte Kodierung aufweisen, zurückgeben?
Ja, dies ist ein Gewährleistungsfall. Der Fachhändler hat das Recht, die Ware an seinen Lieferanten zurückzugeben. Wer manipulierte Ware verkauft, verliert eigene Gewährleistungsansprüche und muss selbst haften. Das sollte ein Händler nicht riskieren.

Welche Konsequenzen hat das Entfernen der Kodierung?
Wir haben Strafanzeige erstattet. Denn es ist auch im öffentlichen Interesse, dass die Sicherheit bei Fahrradreifen gewährleistet ist. Darüber hinaus kann Schwalbe Dritten den Vertrieb der Reifen verbieten, wenn der Zustand der Ware nach ihrem ?Inverkehrbringen? so verschlechtert wurde.

Fachanwältin Dr. Verena Hoene: "Wer original verpackte Ware verkauft, ist auf der sicheren Seite."